Wenn kommende Woche die Abstimmungsunterlagen für den Urnengang vom 24. November in die Haushalte von Egg, Fällanden, Fehraltorf, Grüningen und Russikon flattern, dürften diese die eine oder andere Frage auslösen. Denn auf einem Teil davon – dem Kuvert für die Stimmzettel – prangt das Logo der Stadt Winterthur. Wie konnte das passieren?
Das Abstimmungsmaterial für Stimmbürgerinnen und Stimmbürger lassen die Gemeinden von den Informatikdiensten Winterthur (IDW) aufbereiten und verpacken.
Zum ersten Mal
Wie die IDW die betroffenen Gemeinden am 24. Oktober informierten, wurden bei der Verpackung der aktuellen Abstimmungsunterlagen versehentlich Stimmzettelkuverts mit dem Logo der Stadt Winterthur beigelegt – normalerweise sind es neutrale Umschläge, ohne Logo.
Christian Manser leitet die Informatikdienste der Stadt Winterthur, zu denen auch das Druckzentrum gehört. Er sagt: «Der Fehler ist beim Bedienen der Verpackungsmaschine passiert.» Dabei wurden Stimmzettelkuverts mit dem Logo der Stadt Winterthur und neutrale Kuverts verwechselt. Dies geschah, obwohl laut Manser alle Arbeitsschritte nach dem «Sechs-Augen-Prinzip» erledigt werden. Das bedeutet, dass drei Personen aufpassen, ob alles gemäss Vorschrift abläuft, und dies auch kontrollieren.
Dass es trotzdem zu einem Fehler kam, sei ärgerlich. «So etwas darf bei einem ‹Nulltoleranzgeschäft›, wie es Abstimmungen sind, nicht vorkommen», sagt Manser. Seines Wissens sei derselbe Fehler den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Druckzentrums bisher noch nie passiert. Man werde Massnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass es keine weiteren Verwechslungen gebe.
Acht Gemeinden betroffen
Das Druckzentrum der Stadt Winterthur verpackt neben den Abstimmungsunterlagen für Winterthur auch die Unterlagen für 33 weitere Gemeinden im Kanton – darunter Egg, Fällanden, Fehraltorf, Gossau, Grüningen, Hinwil, Lindau, Russikon, Volketswil, Wald, Wangen-Brüttisellen und Wila.
Betroffen vom Fehler sind laut Christian Manser jedoch längst nicht alle Gemeinden, sondern nur «eine gute Handvoll». Die genaue Zahl der betroffenen Gemeinden will Manser nicht bekannt geben. Die Kommunikation obliege den jeweiligen Gemeinden.
Ein Blick auf die 33 Websites der potenziell betroffenen Gemeinden zeigt, dass wohl acht Gemeinden in einer ähnlichen Lage sind: Egg, Fällanden, Fehraltorf, Grüningen, Männedorf, Regensdorf, Russikon und Thalwil.
Zum Zeitpunkt, als der Fehler entdeckt wurde, waren die Stimmzettelkuverts der acht Gemeinden bereits in die adressierten Kuverts mit allen Abstimmungsunterlagen verpackt und der Post übergeben. Da der Beschriftungsfehler lediglich das Kuvert für die Stimmzettel betrifft, hat der Fehler keine Auswirkungen auf das Stimmrecht der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Die ausgefüllten Stimmzettel können in das irrtümlicherweise mit dem Logo der Stadt Winterthur versehene Kuvert gelegt und gemeinsam mit dem unterzeichneten Stimmrechtsausweis an die jeweilige Gemeinde gesandt werden.