Es war ein wunderbarer Sommerabend, und ein kleiner Teil der Stimmberechtigten von Schwerzenbach fand sich im Chimlisaal zur Rechnungsgemeindeversammlung ein. 54 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger beteiligten sich am Mittwochabend - trotz gleichzeitig ausgetragenem EM-Gruppenspiel der Schweizer Fussballnationalmannschaft - am demokratischen Mitbestimmungsprozess.
Schulpräsident Marcel Scherrer (parteilos) eröffnete die Versammlung der Primarschulgemeinde. Diese dauerte nur gerade eine knappe Viertelstunde. Die Finanzvorsteherin des Primarschulguts, Michela Casanova (parteilos), erläuterte die Eckwerte des Abschlusses 2023. Die Rechnung 2023 schliesst bei einem Aufwand von 11,27 Millionen Franken und einem Ertrag von 11,15 Millionen Franken mit einem Aufwandüberschuss von 113'448 Franken.
Sowohl Aufwand als auch Ertrag seien höher als budgetiert ausgefallen. Die Referentin erwähnte die höheren Kosten bei den Lehrpersonen und beim Liegenschaftenunterhalt. Auch im Bereich der Sonderschulen habe man mehr ausgeben müssen. Die Rechnungsprüfungskommission empfahl die Rechnung zwar zur Annahme, machte aber deutlich, dass es gelte, den finanziellen Haushalt im Blick zu behalten. Die Versammlung genehmigte die Rechnung einstimmig.
Plus statt Minus
Gemeindepräsident Martin Hermann (FDP) eröffnete sodann die Versammlung der Politischen Gemeinde. Die Rechnung der Politischen Gemeinde schliesst mit einem Plus von knapp zwei Millionen Franken, was um 2,29 Millionen Franken besser ist als budgetiert. Auf der Aufwandseite werden 21,64 Millionen Franken, auf der Ertragsseite 23,63 Millionen Franken ausgewiesen.
Finanzvorstand Ivar Schmutz (GLP) und die Ressortverantwortlichen im Gemeinderat kommentierten überaus detailliert das Zustandekommen des Abschlusses 2023. Im Gesamtfazit könne der positive Rechnungsabschluss einerseits mit höheren Steuereinnahmen aus ordentlichen Steuern und aus Grundstückgewinnsteuern begründet werden, andererseits sei die Gewinnbeteiligung der ZKB höher ausgefallen. Der Referent wies darauf hin, dass Investitionen sehr zurückhaltend getätigt worden seien. Der mittlerweile 55-köpfige Souverän sagte grossmehrheitlich Ja zur Rechnung 2023.
Dringend notwendige Friedhofsanierung
Weiter beantragte der Gemeinderat der Versammlung einen Projektierungskredit in Höhe von 550'000 Franken für die Sanierung des Friedhofs. «Der Friedhof entspricht nicht mehr den heute gängigen Anforderungen», sagte Martin Hermann. So sei etwa die Trauerhalle mit rund 30 Plätzen zu klein. Zudem gelte es, wichtige Betriebsinfrastruktur zu erneuern.
Mit dem Projektierungskredit sei gewährleistet, Varianten für ein späteres Sanierungsvorhaben zu erarbeiten. Die Totalkosten für eine Gesamterneuerung dürften sich dereinst auf rund 5,25 Millionen Franken belaufen. Mit Blick auf diese Grobkostenschätzung stehe man durchaus vor einer «grossen Hausnummer».
Bei Annahme des Kredits sei eine öffentliche Ausschreibung zu lancieren. Es gelte dann, ein erfahrenes Architektenteam zu eruieren. Hermann stellte in Aussicht, im Jahr 2026 über die Projektvarianten reden zu können. «Dann können wir festlegen, in welche Richtung die Sanierung gehen soll», meinte er. Die Versammlung sagte klar Ja zum Geschäft.
Jetzt Kursgewinn realisieren
Ebenfalls traktandiert war der Verkauf von 236 Aktien der Energie 360° AG an die Stadt Zürich. Gemeinderat Beat Schüpbach (parteilos) sagte, dass die Einflussmöglichkeiten der Gemeinde Schwerzenbach auf das Geschäft der Energie 360° AG mit einem Aktienanteil von lediglich 0,08 Prozent unbedeutend seien.
Der Verkaufspreis wird mit rund 945'000 Franken ausgewiesen. Nach Abzug der Anfangsinvestitionen im Jahr 2004 komme die Gemeinde zu einem Kursgewinn in Höhe von 745'000 Franken.
Im Zuge der veränderten Energiestrategien, insbesondere der verminderten Nutzung fossiler Energien, sei davon auszugehen, dass künftig mit geringeren Gewinn- und Dividendenausschüttungen zu rechnen sei. «Es ist deshalb der richtige Zeitpunkt, sich von den Aktien zu trennen», sagte Schüpbach. Das Geschäft passierte grossmehrheitlich.
Drei Anfragen beantwortet
Der Gemeinderat beantwortete zum Schluss der Versammlung drei Anfragen, und zwar zu nachhaltigem Bauen, einem Rekurs zum Thema Tempo 30 sowie zum Wärmeverbund Volketswil, Greifensee, Effretikon und Schwerzenbach. Zumindest zwei der drei Anfragesteller waren mit den gemeinderätlichen Antworten grösstenteils zufrieden. Im Fall des Tempo-30-Rekurses hinterfragte Anfragesteller Uwe Schiller jedoch, ob die demokratischen Prozesse auch wirklich ausreichend geschützt worden seien. Man müsse sich darauf verlassen können, dass die Abläufe korrekt vorgenommen würden.
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