«Früher war man sich zumindest über die Fakten einig»

Herr Johner, über 30 der 50 Jahre Parlament Dübendorf haben Sie selber miterlebt. Wünschten Sie sich in dieser Zeit je einmal die Versammlungsgemeinde zurück?

Theo Johner: Nein, überhaupt nicht. Ein Parlament ist definitiv besser. Die kritische Grenze von der Zeit, als noch jeder jeden kannte, hin zu einer zunehmenden Anonymisierung wurde irgendwann in den 1970er Jahren überschritten. Entsprechend schwand auch das Interesse für eine Gemeindeversammlung. Das zeigt sich jeweils in den Versammlungen der Oberstufenschulgemeinde. Dort könnte ja sowohl die Dübendorfer als auch die Schwerzenbacher Stimmbevölkerung teilnehmen, aber nur wenige machen das. Manchmal ist das Interesse so gering, dass die siebenköpfige Schulpflege eine Mehrheit hat, um ihre Geschäfte durchzubringen. 

Sie waren an etwa 300 Gemeinderatssitzungen dabei. Welche ist Ihnen besonders in Erinnerung geblieben?

Da gab es mehrere. Im Jahr meines Eintritts in den Gemeinderat wurde Ernst Buschor in den Regierungsrat gewählt und engagierte sich, unter dem Kürzel NPM (New Public Management), privatwirtschaftliche Methoden in Verwaltung und Schule einzuführen. Der Dübendorfer Stadtrat war sehr empfänglich für diese Ideen, während im Gemeinderat die Skepsis grösser war. Auch ich konnte diesem Ansatz wenig abgewinnen, da die Ausgangslage komplett anders ist. Die Zielsetzung einer Gemeinde ist das Gemeinwohl, die Finanzierung erfolgt aus Steuern, und sie hat in vielen Bereichen ein Monopol. Nach dem Rücktritt Buschors wurde es still um NPM, negative Nachwirkungen gibt es bis heute. Bemerkenswert sind auch die Diskussionen um die Umzonung des Hochbords, die sehr langwierig waren. Die Frage nach der idealen Durchmischung zwischen Hochhäusern und niedrigeren Gebäuden war umstritten. Für Aufregung haben sicherlich die Klimaaktivisten gesorgt, die vor eineinhalb Jahren die Bühne gestürmt haben. Auch der Protest der städtischen Angestellten, die für den Teuerungsausgleich kämpften, hat für Wirbel gesorgt.

Welcher Politiker hat Sie in der Zeit besonders beeindruckt?

Ein engagierter Gemeinderat war sicherlich Hans Fenner (Fenner sass von 1979 bis 2001 für die Demokratische Partei im Gemeinderat, er verstarb 2016, die Red.). Er war für mich ein Vollblut-Politiker.

Mit Patrick Jetzer von Aufrecht hat 2022 ein umstrittener Politiker aus den Reihen der Corona-Skeptikern im Gemeinderat Einsitz genommen. Einige Dübendorfer haben wohl mit Spannung erwartet, wie sich der Neue etabliert. War es unter den Parlamentariern auch so?

Ja, man hat seine ersten Auftritte aufmerksam verfolgt. Aufgefallen ist Jetzer dann vor allem, weil er sich sehr wenig um Regeln geschert hat.

Zum Beispiel?

Er hat sich für jede Kommission zur Wahl gestellt. In der Geschäftsordnung ist aber nicht vorgesehen, dass Parteien ohne Fraktionsstärke wie Aufrecht Einsitz in die Kommissionen bekommen. Er war entsprechend der Einzige, der für sich selber gestimmt hat. Vertreter einer einzelnen Partei hat es im Gemeinderat ja schon öfters gegeben, die haben sich aber meist um eine Fraktion bemüht. Etwa die Autopartei, die sich der SVP angeschlossen hat.

Mehrere Gemeinderäte haben seit der Geburtsstunde des Parlaments den Sprung in die Exekutive gemacht. Für die Neo-Stadträte ist das nicht selten ein politischer Paradigmenwechsel: Plötzlich stehen sie für Geschäfte ein, die sie zuvor noch bekämpft haben. Wer kommt Ihnen in diesem Zusammenhang in den Sinn?

Eine 180-Grad-Kehrtwende hat diesbezüglich Martin Bäumle gemacht. Als Gemeinderat hat er jeweils die vorsichtige Budgetierung des Stadtrats bemängelt. Kaum war er selber Finanzvorstand, hat er genau die gleiche Finanzpolitik verfolgt. Gewisse Politikerinnen oder Politiker sind bei ihrem Rollenwechsel aber nicht aufgefallen, weil sie sich im Parlament kaum einmal zu Wort gemeldet haben. Jacqueline Hofer war so ein Fall.

Wie steht es denn um die Debattenkultur im Parlament? Empfinden Sie die Sitzungen als lebhaftes Forum, oder geht es letztlich nur ums Vorlesen von Fraktionserklärungen und das Runterbeten längst gemachter Meinungen?

Mit der zunehmenden Medienpräsenz – seit einiger Zeit gibt es ja auch einen Livestream – sind wir weniger ein Parlament im eigentlichen Wortsinn. Das heisst, diskutiert wird immer weniger. Die Debatten verlagern sich oft in die vorberatenden Kommissionssitzungen. Ich habe aber allgemein das Gefühl, dass sich viele Politiker in einem permanenten Wahlkampf wähnen, statt wirklich Lösungen zu suchen. Die Angriffe sind persönlicher geworden, und es wird mehr «auf den Mann gespielt». Tendenziell werden heute auch mehr Fakten bestritten. Früher war man sich zumindest über die Fakten einig und hat lediglich sein eigenes Weltbild verteidigt.

Aber hinterher geht ihr miteinander noch ein Bier trinken, oder?

Vor einigen Jahren ist ein grosser Teil des Parlaments noch zusammen in den «Hecht» gegangen. Durch die Pandemie hat sich dieses Zusammensein verflüchtigt. Seither ist es nicht wieder gleich etabliert. Viele Parlamentarier haben heutzutage auch keine Zeit mehr dafür, weil sie noch andere Verpflichtungen haben.

Und worüber haben Sie mit Ihren Gemeinderatskolleginnen und -kollegen gesprochen?

Meist nicht etwa über die letzte Sitzung, sondern über bevorstehende politische Themen. Aber natürlich wurde nicht nur über Politik geredet.

Sie haben vorhin die fehlende Zeit erwähnt. Wie hat sich in den letzten 30 Jahren Ihr Aufwand als Milizparlamentarier verändert?

Im Gemeinderat hängt es extrem davon ab, in welcher Kommission man ist. Ich war eine Zeit lang Präsident der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. In dieser war der Aufwand sehr gross. Ausserdem nutzen einige Parteien öfters als früher das Mittel der politischen Vorstösse, um eine grössere Aufmerksamkeit zu erzeugen. Denn ein solcher wird als amtliche Mitteilung in der Zeitung abgedruckt, was ja günstiger ist als ein Inserat. Für den Parlamentsbetrieb ist das aber vor allem mehr Arbeit.

Sie haben schon acht Erneuerungswahlen durchgemacht. Wie hat sich der Wahlkampf in dieser Zeit verändert?

Die jungen Politikerinnen und Politiker nutzen heutzutage die sozialen Medien. Auf diesen Plattformen bin ich selber nicht aktiv. Dafür profitiere ich davon, dass mich die Älteren in Dübendorf seit Jahren kennen.

Werfen wir einen Blick in die Zukunft. Feiern Sie den 60. Geburtstag des Parlaments Dübendorf noch mit?

Nein, dann werde ich sicher nicht mehr dabei sein.