Am bisher heissesten Tag des Jahrs konnte Gemeindepräsident Jean-Philippe Pinto 124 Stimmberechtigte im Kultur- und Sportzentrum Gries begrüssen. Der Versammlungsleiter konnte eingangs die frohe Botschaft verkünden, dass erstmals die neue Audioanlage zum Einsatz komme.
Freude beim Finanzhaushalt
Die Rechnung 2022 schloss bei einem Aufwand in Höhe von 77,02 Millionen Franken und einem Ertrag in Höhe von 90,88 Millionen Franken mit einem markanten Ertragsüberschuss in Höhe von 13,86 Millionen Franken.
«Freude herrscht!», meinte Finanzvorstand Jean-Philippe Pinto bei der Präsentation des Abschlusses 2022. Der Finanzausgleich spiele bei den Gemeindefinanzen eine bedeutende Rolle. Der Referent strich hervor, dass man insbesondere wegen der markant höher ausgefallenen Grundstückgewinnsteuern dieses satte Plus ausweisen könne.
«Seit 2018 haben wir stets schwarze Zahlen präsentieren können», unterstrich Pinto. Der Finanzausgleich bedeute jedoch auch einen gewissen Wermutstropfen, denn Volketswil sei stark abhängig von diesen Zahlungen. Es sei wichtig, künftig wieder höhere Erträge bei den ordentlichen Steuern verbuchen zu können. Diesbezüglich sei man wegen des Wegzugs von mehreren Firmen in letzter Zeit ziemlich gefordert.
Trotz steigender Einwohnerzahl habe sich der Personalaufwand auf ungefähr gleichbleibendem Level eingependelt. «Wir achten darauf, dass wir die Notwendigkeit jeder Stelle sehr genau unter die Lupe nehmen», betonte Pinto. Er stellte in Aussicht, aufgrund der positiven Abschlüsse am Steuerfuss allenfalls eine Korrektur vornehmen zu können. Die Versammlung genehmigte das Geschäft vorbehaltlos und einstimmig.
Gegenvorschlag des Gemeinderats
Ernst Kistler erläuterte die Beweggründe für die Eingabe der Initiative. Die Gartenverluste würden sich schleichend ausbreiten, am Anfang stünde die Schwächung der Population, dann würden die Brutplätze verschwinden. Die Sensibilisierung fürs Thema Naturschutz sei zwar gestiegen, dennoch gehe der Artenschwund weiter. «Deshalb müssen wir den Schutz für heimische Arten verstärken», unterstrich er. Mit einem Rahmenkredit in Höhe von 350'000 Franken für die Jahre 2024 bis 2026 könne man etwas Sinnvolles anstossen.
Hochbauvorstand Marcel Egloff (FDP) erläuterte die Überlegungen des Gemeinderats zu dieser Einzelinitiative. «Es handelt sich ganz klar um ein wichtiges Thema», meinte er. Der Gemeinderat unterbreite der Versammlung jedoch einen Gegenvorschlag. Dieser ziele darauf ab, den Rahmenkredit zwar in gleicher Höhe zu belassen, aber ihn für die Jahre 2024 bis 2028 wirksam werden zu lassen, dies zugunsten von Massnahmen zur Förderung der Biodiversität. Es gelte, ausreichend Zeit einzuräumen, um ein entsprechendes Konzept entwickeln zu können.
Votant Thomas Hug (FDP) unterstrich, dass in diesem Geschäft keine klaren Ziele sichtbar würden, er wünschte sich klarer definierte Anträge. David Fischer (SVP) meinte, dass Biodiversität wichtig sei. Dennoch glaube er, dass in Volketswil bereits bedeutende Ausgaben für den Naturschutz getätigt würden.
«Damit haben wir ausreichend Gelegenheit, einen Mehrwert zu schaffen», sagte er. Er empfahl sowohl Initiative als auch Gegenvorschlag zur Ablehnung. Marcel Egloff entgegnete, dass Volketswil aktuell rund 130'000 Franken für Naturschutzprojekte aufwende, «aber es braucht mehr».
Die Stimmberechtigten hatten nach erschöpfter Diskussion über Initiative und Gegenvorschlag zu befinden. Wegen Irritationen im Abstimmungsprozedere wurde ein Antrag auf Wiederholung der Abstimmung gutgeheissen. Im zweiten Versuch war das Verdikt dann klar: Die Einzelinitiative setzte sich im Direktvergleich durch, und zwar mit 108 Ja- gegenüber 10 Nein-Stimmen.
Zustimmung bei Schulgeschäften
Schulpräsident Yves Krismer (FDP) leitete im Anschluss an die Versammlung der Politischen Gemeinde die Schulgemeindeversammlung. Die Jahresrechnung der Schule Volketswil wurde von Finanzvorsteherin Raffaela Fehr erläutert.
Die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss in Höhe von 3,45 Millionen Franken. Budgetiert worden war ein Aufwandüberschuss von 2,65 Millionen Franken. Die signifikante, positive Differenz von 6,1 Millionen Franken lasse sich zu grossen Teilen mit höheren Steuererträgen und Finanzausgleichszahlungen begründen.
Die Versammlung genehmigte neben der Rechnung 2022 ebenso kommentarlos den Objektkredit in Höhe von 2,48 Millionen Franken zugunsten der Ersatzbeschaffungen für die Hard- und Software der Schule Volketswil. Der Souverän sagte ausserdem Ja zum Projektierungskredit in Höhe von 1,39 Millionen Franken für die Sanierung der Schulanlage Feldhof.